Das deckt sich leider mit meinen bisherigen Recherchen.

Rektor Lehnert wird sich sicherlich nicht von einem Fachbereichsleiter Graf unter Druck setzen und zu unrechtmäßigem Verhalten anstacheln lassen. Er ist durch und durch korrekt. Genau deshalb wollen ihn viele in Salzburg nicht. Es ist halt nicht mehr wie unter Rektor Schmidinger!

Die ganze Angelegenheit wirft ein trauriges Licht auf Postenschacher ausgerechnet im Jus-Umfeld, und zum nachhaltigen Schaden desselben. Diese schwarzen Schafe schaden der Universität, aber noch viel mehr dem Ansehen unseres österreichischen Rechtssystems: Wem soll man es verdenken, wenn nach derartigen Vorfällen, die wohl leider nur die Spitze des Eisbergs darstellen, juristische Institutionen nicht mehr Ernst genommen werden? Eine gefährliche
Entwicklung!

Ein interessantes Detail aus dem Standard-Artikel: Der Herr Graf, der jahrelang seinem Freund eine gutbezahlte Professur verschafft hat (gegen welche Gegenleistungen?), versucht nun unverschämterweise, den schwarzen Peter für die Angelegenheit ausgerechnet dem aktuellen Rektor Lehnert zuzuschieben, der bekanntlich seit Amtsantritt gegen eine traditionelle Salzburger Selbstbedienungsmentalität und andere Missstände an der Uni ankämpft und die Universität Salzburg in nur wenigen Jahren grundlegend modernisiert hat.

Es ist wohl kein Zufall, dass ausgerechnet gewisse Professoren aus gewissen (juristischen?) Fachbereichen so engagiert gegen die Reformen gekämpft haben sollen und diesen Rektor mit allen (juristischen?) Mitteln wieder loswerden möchten. In der gemütlichen Selbstgefälligkeit früherer Zeiten hat es sich eben besser auf Kosten der Steuerzahler gelebt. Und niemand hat es hinterfragt.

Wenn Angelegenheiten wie diese auch ein Gutes haben, dann dass sie für jeden offenbar machen, wie dringend der Bedarf nach einer Systemreform und einem Kulturwechsel im österreichischen Universitätswesen ist. Aber ansonsten….man kann nur immer wieder staunen und erschaudern.

Lieber Herr Hilpold!

Danke für den Literaturhinweis.

Lese ich da etwas zwischen den Zeilen heraus? Nämlich die Hypothese, dass der OGH in Bezug auf diesen EU-rechtswidrigen Paragrafen nur deshalb inaktiv geblieben sein könnte, weil der eigene Vizepräsident selbst ein Günstling dieser Regelung ist, im legalen wie im halblegalen Sinne?

Das würde ja nun mein Vertrauen in die Objektivität der Justiz endgültig erschüttern, das schon bei meinem Prozess gegen die TU Wien kürzlich schwer in Frage gestellt wurde.

Das ist das zentrale Problem. § 99 verstößt gegen Art. 45 AEUV (Arbeitnehmerfreizügigkeit) und das Fehlen eines wirksamen Zugangs zu einem Gericht stellt einen weiteren EU-Rechtsverstoß (Art. 47 Grundrechte-Charta) dar.
Leider gibt es keinen direkten Zugang zum EuGH, aber der OGH müsste vorlegen. Wieso hat er das bislang nicht getan?

Man kann dieses Problem auch nicht einfach aussitzen. Wir sehen eine Kontroverse nach der anderen. Und gleichzeitig schadet dies dem Universitätsstandort Österreich enorm.

Es wäre jetzt hoch an der Zeit, reinen Tisch zu machen und das UG unionsrechtskonform zu gestalten.

FS-Neisser-Hilpold-Österreich-EU-2021

Ich maße es mir keinesfalls an, über die Lehr- und Publikationsleistung von Höchstrichter Neumayr zu urteilen, da ich diese nicht kenne. Mir geht es um Gerechtigkeit für Bewerber*innen und die Umgehungspraxis des Altrektors. Ich habe es in meinem Leben wiederholt „am eigenen Leib“ erlebt, wie Stellen an Universitäten besetzt werden und dass Leistung und Engagement oft nicht nur keine Rolle spielen, sondern in der Tat hinderlich sind. Man muss dies endlich benennen und öffentlich diskutieren dürfen. Wie gesagt, es ist meine Erfahrung. Es war auch meine Erfahrung mit Schmidinger. Er kannte meinen Willen, wissenschaftlich arbeiten zu wollen, ganz genau. Er kannte meine zum Teil bereits mit Verlagen vertraglich vereinbarten Buchprojekte. Er kannte meinen Lebensplan. Und er hat mich in der ÖFG fallen gelassen. Von heute auf morgen. Er hat mich damit mit 52 Lebensjahren und drei Kindern aus der Wissenschaft eliminiert. Das schlechte Gewissen dürfte ihn nicht drücken.