Das ist laut ChatGPT das Ergebnis der aktuellen Sonntagsfrage in Österreich:
Glaubt man Wikipedia, handelt es sich bei der FPÖ um eine „rechtsextreme“ Partei. Auf Wikipedia wird dieser Begriff zur Verstärkung stets mit mehreren ähnlichen Begriffen garniert, die wiederum allesamt mit mehreren Fußnoten (zu vorwiegend linksgrünen Medien wie Spiegel oder Standard) geschmückt werden, um die Nachdrücklichkeit wie bei einer Trigger-Warnung zu erhöhen:
Quelle: Wikipedia
Umgerechnet bedeutet dies, dass in Österreich derzeit ca. 2,3 Millionen Menschen eine „rechtsextreme“ Partei wählen würden, also eigentlich auch „Rechtsextreme“ sind. Dazu passt eine – wie ich hier gezeigt habe – mehrfach manipulierte empirische Befragung des Dokumentationsarchivs des österreichischen Widerstandes DÖW, wonach rund eine Million Österreicher sogar eine „ausgeprägt rechtsextreme“ Einstellung hätten.
Ich kann zeigen, dass hier das meiste Propaganda der SPÖ oder aus SPÖ-nahen Kreisen ist, entweder mit Steuergeld finanziert wie beim DÖW oder auf Freiwilligenarbeit basierend, aber möglicherweise auch von Parteien finanziert.
Der Mechanismus läuft wie folgt:
- Unliebsame Themen und Akteure werden von den Mainstream-Medien dann ignoriert, sobald sie auch „Helden“ aus der linksgrünen Szene negativ betreffen. Das habe ich hautnah mit den Fällen Matthä, Föderl-Schmid, Habeck und Brosius-Gersdorf erlebt. Dabei machte ich die Erfahrung, dass selbst die führenden Chefredakteure des Landes ihrem zahlenden Publikum schamlos ins Gesicht lügen und alle Fakten umdrehen, wenn es um die eigenen Leute, die eigene Partei oder die eigene Ideologie geht.
- Dem Aufdecker der unliebsamen Themen bleibt dann nur noch die Rezeption durch die sogenannten alternativen Medien (ich würde sie mittlerweile lieber „echte Medien“ nennen): NIUS, Exxpress, Apollo News, Junge Freiheit, Tichys Einblick, Servus-TV, Kontrafunk und andere.
- Der Aufdecker der unliebsamen Themen kehrt in die Mainstream-Medien zurück: nun aber als finsterer Bösewicht, als einer, der von den rechtspopulistischen Medien geliebt wird.
- Das Thema selbst, in meinem Fall Missbrauch und Verlogenheit in der Wissenschaft, ist indes vom Tisch: Darüber darf nicht mehr berichtet werden. Die Institutionen, hier die Universitäten, dürfen sich freuen: Wir müssen jetzt erst recht nichts mehr dagegen tun.
- Dem Aufdecker selbst dürfen in den Mainstream-Medien keine Erfolge mehr gegönnt werden. Der Zusammenhang mit seinen Aufdeckungen wird unterdrückt (Fall Brosius-Gersdorf) oder sein veröffentlichtes Gutachten wird kollektiv verschwiegen (Fall Mario Voigt).
- Das Endziel der Wikipedianer ist es, den Aufdecker zu einem „Rechtsextremen“ und idealerweise auch zu einem „Vorbestraften“ umzuframen. SLAPP-Klagen von Linken und Inszenierungen vor Gericht können dabei hilfreich sein. Die Wikipedianer spielen genüsslich ihre Macht aus und werfen Andersdenkende aus der „Enzyklopädie“ einfach hinaus.
Exakt so funktioniert aktuell Medienrealität = Manipulation von Links. – Was kann man dem entgegensetzen? Die Antwort lautet: Der Begriff „rechtsextrem“ muss als Ehrenbezeichnung, als Auszeichnung verstanden werden, so wie der Begriff „umstritten“. Es ist eigentlich ganz einfach!
„Rechtsextrem“, das bedeutet in der häufigsten Verwendung einfach klar denkender Kritiker der gegenwärtigen Regierung, Kritiker unserer Polit-Clowns, die permanent falsche Entscheidungen fällen und choreographiert mit dem öffentlichen-rechtlichen Rundfunk von den wahren Problemen des Landes ablenken.
Der von Wikipedia, dem DÖW und anderen linken Instanzen verpasste bzw. verordnete Begriff „rechtsextrem“ ist somit eigentlich die höchste Auszeichnung, die ein selbst denkender Mensch erhalten kann.
Hier noch ein aktuelles Beispiel unverhohlener Propaganda und Verlogenheit auf Wikipedia:
Quelle: Wikipedia
Selbstverständlich belegt der auf Wikipedia verlinkte Artikel aus der Presse den Satz „Angezweifelt wird auch Webers politische Neutralität:“ mit keinem Wort. Der Satz unterstellt außerdem, dass meine Gutachten nicht politisch neutral wären, was natürlich völliger Quatsch ist. Man wird mir zutrauen, dass ich eine politische Meinung habe, diese in diesem Blog auch äußere und dennoch in meiner empirischen Arbeit stets zu 100 Prozent ergebnisoffen bin. Aber um solche Differenzierungen geht es auf Wikipedia doch gar nicht. Es ist eben genüsslich betriebene Rufschädigung, reine Propaganda, ein Spin, es ist Ideologie, es ist letztlich ein aktuell scheiternder Versuch der Wählerbeeinflussung.
Immer mehr Menschen durchschauen diese Tricks und sind stolz darauf, als „Rechtsextreme“ bezeichnet zu werden. Die fortgesetzte Tragödie spielt sich indes an den staatlichen Universitäten ab: Wie ich auch zeigen kann, wird genau dieses Arbeiten – die tägliche linke Manipulation auf Wikipedia und letztlich das Umschreiben von Geschichte –dort so gelehrt und prämiert.
Wenn „rechtsextrem“ alles ist, ist es nichts mehr
Man muss Stefan Weber dankbar sein, dass er den Mut besitzt, einen Begriff ernst zu nehmen, den andere nur noch wie Konfetti werfen. „Rechtsextrem“ – einst eine analytische Kategorie zur Beschreibung verfassungsfeindlicher Ideologien – ist heute vor allem eines: ein rhetorischer Ersatz für Argumente.
Wer den Begriff inflationär gebraucht, betreibt keine Aufklärung, sondern Entwertung. Wenn jede wertekonservative Position, jede Kritik an Regierungshandeln, jede Skepsis gegenüber moralischem Dauerunterricht reflexhaft als „rechts“ oder „rechtsextrem“ markiert wird, dann sagt das nichts über den Kritisierten aus – sondern alles über den Zustand des Diskurses.
Die Ironie, mit der Weber den Begriff als „Ehrenbezeichnung“ spiegelt, ist kein Bekenntnis, sondern eine Diagnose. Sie macht sichtbar, was passiert, wenn politische Gegner nicht mehr widerlegt, sondern etikettiert werden. Der Extremismusbegriff wird dann nicht mehr erklärt, sondern eingesetzt – als Keule, nicht als Kompass.
Besonders unerquicklich wird diese Praxis dort, wo sie mit historischer Amnesie einhergeht. Wer heute mit großer moralischer Geste vor „dem rechten Gespenst“ warnt, blendet auffällig gern aus, dass die größten staatlich organisierten Massenverbrechen des 20. Jahrhunderts nicht aus konservativen Milieus hervorgingen, sondern aus ideologischen Heilslehren linker Provenienz. Das ist kein Relativieren, sondern ein nüchterner Befund. Totalitarismus ist kein exklusives Produkt einer politischen Himmelsrichtung. Er entsteht dort, wo Moral absolut gesetzt, Widerspruch delegitimiert und Macht mit Erlösungsrhetorik aufgeladen wird.
Umso grotesker wirkt es, wenn ausgerechnet jene politischen Milieus, die historisch eine bemerkenswerte Nähe zur Rechtfertigung autoritärer „guter Zwecke“ hatten, heute als selbsternannte Verfassungsschutzersatztruppe auftreten. Dort gilt dann schon als verdächtig, wer an Nation, Leistung, Verantwortung oder Grenzen erinnert – während linke Radikalismen gern als „Aktivismus“ oder „Haltung“ verharmlost werden, selbst wenn sie demokratische Verfahren offen verachten.
Wertekonservativ zu sein ist keine Vorstufe zum Extremismus. Es ist eine legitime politische Position innerhalb der freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Wer das bestreitet, erklärt nicht Extremismus, sondern versucht, das Meinungsspektrum administrativ zu verengen. Das ist keine Verteidigung der Demokratie, sondern ihr moralischer Missbrauch.
Die eigentliche Gefahr liegt deshalb nicht in der ironischen Aneignung eines entkernten Begriffs, sondern in seiner gedankenlosen Anwendung. Wenn alles „rechtsextrem“ ist, was nicht links ist, dann ist der Begriff analytisch tot. Und ein toter Begriff taugt nicht mehr zur Warnung – nur noch zur Selbstbestätigung.
Webers Text ist in diesem Sinne kein Provokationsstück, sondern ein Spiegel. Er zeigt, wie unerquicklich ein Diskurs wird, in dem Gesinnungszuschreibungen Argumente ersetzen. Wer sich darüber empört, sollte weniger über „Ehrenbezeichnungen“ nachdenken – und mehr darüber, warum ihm die begriffliche Munition ausgegangen ist.
Extremismus beginnt nicht rechts oder links. Er beginnt dort, wo man aufhört zu denken und anfängt zu etikettieren.